Rücksichtnahme, Respekt, Ressourcen

An diesem Wochenende findet in Münster die 40. Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen statt. Die Diakonie ist eingeladen worden. Es klingt seltsam, so etwas zu schreiben, denn die Diakonie ist ja keine resolute Dame, die man einladen könnte. Die Diakonie ist ein konfessioneller Wohlfahrtsverband, ein komplexes Gebilde aus 15 Landes-, ca. 70 Fachverbänden und neun frei- und altkonfessionellen Kirchen mit ihren diakonischen Einrichtungen. Zusammen sind wir die soziale Arbeit der evangelischen Kirchen, unsere Klientel sind die Schwächsten in unserer Gesellschaft, egal welcher Religion oder Weltanschauung sie angehören.

© Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen unter CC 2.0 via
© Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen unter CC 2.0 via

Der Staat hat diese Aufgabe an uns und andere delegiert. Im Interesse dieser Schwächsten arbeitet Diakonie, und auch in ihrem Interesse werde ich heute bei den Grünen sprechen. „Sozialer Zusammenhalt“ heißt der Tagesordnungspunkt. Die Rede finden Sie, wenn Sie runterscrollen:Übrigens: Am Sonntagmorgen diskutieren die Grünen auch über „Religions- und Weltanschauungsfreiheit in der offenen Gesellschaft“. Ich rechne ehrlich gesagt damit, dass Stimmen laut werden, die eine striktere Trennung von Staat und Kirche verlangen werden. Wer so denkt, sollte das zu Ende denken. Diakonie könnte ihre sozialstaatlichen Aufgaben womöglich nur noch erschwert wahrnehmen.

Ich bin dann nicht mehr in Münster: Aber ich würde gerne mit diesen kritischen Geistern ins Gespräch darüber kommen, wie wichtig zivilisierte Religion für eine vielfältige offene Gesellschaft ist!

Und jetzt das Statement zum Thema Sozialer Zusammenhalt. Ich habe etwa 15 Minuten Zeit:

Sehr geehrte Damen und Herren,

Das Thema „Sozialer Zusammenhalt“ hat zu Recht Konjunktur in unserem Land. Die einen beschwören einen Roll back zu nationalen Idealen, andere versuchen, eine Leitkultur, gar eine Ordnung zu konstruieren. Und gemeinsame Werte gelten als Zauberformel für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.

Meine Damen und Herren, als evangelischer Theologe halte ich die Bindekraft von gemeinsamen Werten für überschätzt. Und ich bin damit keineswegs alleine.

Hans Joas etwa hat das in der Wochenzeitung „Die Zeit“ so formuliert: „Eine Gesellschaft braucht für ihren Zusammenhalt keineswegs in erster Linie gemeinsame Werte. Was eine moderne Gesellschaft bei allen Unterschieden zusammenhält, ist das Gefühl a l l e r Gruppen, gehört zu werden, sowie das grundlegende Gefühl der Gerechtigkeit. Wenn beides nicht mehr gegeben ist, bekommen Gesellschaften ein Problem.“

Allerdings ist nicht nur das G e f ü h l aller Gruppen, gehört zu werden und Gerechtigkeit zu erleben, in Deutschland gestört. Es sind harte Fakten und soziale Realitäten, die vielen das Leben schwer machen. Es gibt Regionen, Städte, Stadtteile in unserem Land, die abgehängt sind von jeder positiven Wirtschaftsentwicklung. Je nach Region verstärken sich die individuellen und strukturellen Armutsrisiken gegenseitig. Hier liegt der eigentliche soziale Sprengstoff für den Zusammenhalt in unserem Land. Nicht in der Einwanderung. Denn auf sozial unsicherem Grund, bei Verunsicherung und Angst vor der eigenen Zukunft werden auch die Unterschiede in Weltanschauungen und Werten erst recht zu gesellschaftlichen Trennscheiben.

Der ÖPNV und die Kultur der Rücksichtnahme

Der Öffentliche Personennahverkehr ist ein wunderbarer Ort, um im Selbststudium einen ersten Eindruck über den Zustand unserer Gesellschaft zu gewinnen. In Bussen und U-Bahn-Linien mischen sich die Nationalitäten und Milieus in beeindruckender Weise: Männer, Frauen, Kinder und andere sitzen nebeneinander: alt und jung, krank und gesund, arm, reich, Menschen mit den unterschiedlichsten Migrationshintergründen, Menschen mit Behinderung und solche, die sich für „normal“ halten.

Eine mitunter anstrengende Gemeinschaft auf Zeit. Doch trotz gelegentlicher Ausraster Einzelner sind ÖPNV-NutzerInnen erstaunlich friedlich. Man und frau lässt sich gelten: ein gutes Modell für eine unaufgeregte Kultur der Rücksichtnahme und des Respekts. Und genau eine solche Kultur des friedlichen Nebeneinanders, der Rücksichtnahme und des Respekts, brauchen wir auch in unserem Land, wenn uns sozialer Zusammenhalt gelingen soll. Wenn wir dabei ins Gespräch kommen, uns streiten lernen, ohne uns zu hassen – umso besser.

Das ist das eine. Das andere ist: Rücksichtnahme und Respekt können nur erfolgreich eingeübt werden, wenn die Ressourcen gerecht verteilt sind, und Teilhabe oder Selbstwirksamkeit, von allen Mitgliedern der Gesellschaft erfahren wird.

Wer friedlich U-Bahn fährt, ist in der Regel satt. – Wer sozialen Zusammenhalt, wer gesellschaftlichen Frieden will, muss über Ressourcenverteilung, gleichberechtigte Teilhabe und Respekt sprechen. In der Diakonie nennen wir das „Nächstenliebe und Gerechtigkeit“.

Und diese Zusammenschau ist nicht nur für eine erfolgreiche Entwicklung unseres Landes notwendig, sie gilt für unsere gesamte globalisierte Welt. Seit vier Jahren entwickeln wir im fusionierten Evangelischen Werk für Diakonie und Entwicklung mit unseren Entwicklungs-Fachleuten von Brot für die Welt, der Diakonie Katastrophenhilfe und der Diakonie Deutschland abgestimmte Antworten auf die sozialen und ökologischen Fragen, die sich eben genauso globalisiert haben wie die Wirtschaft.

Es reicht nicht, sozialen Zusammenhalt nur national zu denken. Nachhaltige und gerechte Lösungen für die Probleme unserer Gesellschaft sind nicht unabhängig vom Rest der Welt zu entwickeln. Das lehrt uns die Jahrhundertherausforderung Flucht und Migration in diesen Wochen und Monaten. Erhard Eppler hat bereits vor vierzig Jahren von der Notwendigkeit einer „Weltinnenpolitik “ gesprochen. Und Joschka Fischer wie Jürgen Habermas haben diesen Begriff positiv aufgenommen.

Bildung und Gerechtigkeit

Wie es um den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft bestellt ist, das zeigt sich in diakonischer Perspektive an der Lebenssituation der Schwächsten und Verletzlichsten. Gerechtigkeit ist ein Schlüsselbegriff der biblischen Überlieferung. Die viel zitierte „Option für die Armen“ ist keineswegs nur eine Sache der Barmherzigkeit. Sie ist zuallererst eine Frage des Rechts! Der Gott, von dem auch wir in der Diakonie reden, garantiert dieses Recht, er fordert es sogar ein. Dieser Gott hat eine besondere Vorliebe für Armgemachte, an den Rand Gedrängte und Ausgeschlossene.

Solche Menschen gibt es in unserer Gesellschaft zu viele: an den Rand, in soziale Abseits Gedrängte. Wir müssen daran arbeiten, dass sich das ändert. Jede und jeder hat das Recht, eine lohnende Perspektive für ihr Leben und Platz in der Gesellschaft zu finden, der Teilhabe und Selbstverantwortung ermöglicht. Ein Schlüsselbegriff in dieser Debatte heißt Bildung. „Kein Bollwerk und keine Befestigung macht eine Stadt stärker als gebildete, kluge und mit anderen Tugenden begabte Bürger“, so formulierte Philip Melanchthon, der Mitstreiter Martin Luthers, in einer Rede an die Honoratioren der Stadt Nürnberg anlässlich der Gründung der Nürnberger »Oberen Schule« im Jahr 1526. 490 Jahre später ist dem nichts hinzuzufügen.

Im evangelischen Glauben wurde Bildung von Anfang an als Quelle sozialen Friedens und gesellschaftlichen Zusammenhalts erkannt. Dies gilt insbesondere dort, wo der soziale Zusammenhalt durch Armut und Ausgrenzung in Frage gestellt wird. Eine gerechte Bildungspolitik ist d a s Bollwerk gegen Armut und Ausgrenzung: Darum gehören Bildungs- und Sozialpolitik zusammen. Darum engagiert sich die Diakonie mit tausenden Bildungseinrichtungen mit Kindertagesstätten, Schulen, dualer Ausbildung, Fachschulen und Fachhochschulen überall in diesem Land dafür, dass gerade benachteiligte Menschen ihre Gaben entwickeln und ihr Recht auf Teilhabe an der Gesellschaft einlösen können.

Das deutsche Bildungssystem ist noch immer so aufgestellt, dass es kein passender Schlüssel zu einem Mehr an sozialer Gerechtigkeit ist. Nicht das, was ein Kind leisten kann, entscheidet über seinen schulischen Erfolg – sondern skandalöser Weise das, was seine Eltern sich leisten können. Das ist beschämend und das darf so nicht bleiben! Weitere Investitionen in den Ausbau und die Zugänglichkeit der sozialen Infrastruktur für Kinder und Jugendliche sind dringend notwendig – und demografiepolitisch und volkswirtschaftlich sinnvoll. Dazu gehören z.B. der Ausbau verlässlicher Ganztagesangebote, Investitionen in Kitaplätze und Kita-Qualität, öffentliche Bibliotheken genauso wie Jugendzentren oder die Förderung der Jugendsozialarbeit.

Der Zugang von Kindern und Jugendlichen aus schutz- und asylsuchenden Familien stellt besondere Anforderung an das Bildungssystem. Die erfolgreiche Integration der Geflüchteten wird erheblich von angemessenen Investitionen in Bildung und Ausbildung abhängen, die jetzt getätigt werden müssen. Das braucht genügend und ausreichend qualifiziertes Personal. Der Erwerb und die Gewährleistung interkultureller Kompetenzen verlangt auch in unseren diakonischen Einrichtungen und in pädagogischen, pflegerischen und medizinischen Aus- und Weiterbildungscurricula deutlich verstärkte Bemühungen. Es ist richtig und geboten, in evangelischen Kindergärten mit vielen muslimischen Kindern auch Erzieherinnen zu beschäftigen, die aus eigner Anschauung wissen, was es bedeutet in dritter Generation in einer muslimischen Familie zu leben. Wir öffnen das kirchliche Arbeitsrecht darum aktuell sehr weit, denn wir haben gelernt, Offenheit, Arbeit am Zusammenhalt und eigenes Profil zusammenzudenken.

Und ich bitte Sie herzlich, liebe Damen und Herren, unterschätzen Sie den Beitrag zivilisierter Religion, ich sage das hier gerne auch für die katholischen, die jüdischen und auch die muslimischen Geschwister, zum Zusammenhalt und einer offenen Gesellschaft nicht.

Armutsprävention und Familienpolitik

Zu den Menschen, die besonders gefährdet sind, ins soziale Abseits zu geraten, gehören Alleinerziehende und Kinder aus Ein-Eltern-Familien. Alleinerziehende beziehen überdurchschnittlich lange und häufig Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende und unterliegen einem hohen Armutsrisiko. Rund 40 Prozent sind auf Leistungen nach dem SGB II angewiesen. Fast eine Million Kinder in Ein-Elternfamilien leben in Armut – mit allen negativen Auswirkungen auch auf ihre Zukunft. Alleinerziehende – 90 Prozent Frauen – werden buchstäblich alleingelassen. Ihre Situation hat sich in den vergangenen zehn Jahren verschlechtert. Jeder Cent muss in solchen Familien dreimal umgedreht werden, für Freizeitaktivitäten, für Kultur, Urlaub oder notwendige Anschaffungen reicht häufig das Geld nicht. Deswegen setzt sich Diakonie für eine einheitliche Mindestsicherung für Kinder ein. Das Nebeneinander von familienpolitischen Leistungen wie Kindergeld, Kinderfreibetrag, Kinderzuschlag und Kinder-Regelsätzen hilft nicht weiter. Armutsprävention und Armutsbekämpfung gehören endlich in den Mittelpunkt der Familienpolitik!

Aus der armen Alleinerziehenden wird später die von Armut bedrohte alte Frau. So drastisch muss man das sagen: Altersarmut ist überwiegend weiblich und In Westdeutschland ist sie verbreiteter als in Ostdeutschland. Und auch wenn heute noch ein vergleichsweise geringer Anteil alter Menschen von Armut betroffen ist: Empirische Daten zeigen, dass das Armutsrisiko älterer Menschen stetig wächst. Die gesetzliche Rente wird für wachsende gesellschaftliche Gruppen nicht mehr armutsfest sein. Auch privat oder betrieblich erbrachte Vorsorge wird die Lücke gerade für diese Menschen  nicht schließen können. Für die Diakonie gehört zu einem menschenwürdigen Leben im Alter die Sicherung der materiellen Existenzgrundlagen und der notwendigen gesundheitlichen und pflegerischen Leistungen als Voraussetzung für die Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft.

Soziale Teilhabe ist nicht nur abhängig von der individuellen Einkommenssituation, sondern sollte durch eine armutssensible soziale Infrastruktur gefördert werden. Sie wünschen sich doch auch, dass Ihre alten Eltern in ihrer Heimatstadt eine Wohnsituation wählen können, die ihnen gefällt? Hier sind die Kommunen gefragt. Sie brauchen dafür Ressourcen und müssen dann eine verbindliche Verantwortung für die Gestaltung altersgerechter und generationenübergreifender Wohnkonzepte übertragen bekommen. Denn gelingender sozialer Zusammenhalt entscheidet sich vor Ort, im Landkreis oder der Kommune.

Lassen Sie mich auf zwei Risikofaktoren für Altersarmut hinweisen, die besonders im Fokus der Diakonie stehen: Chronisch Kranke und Menschen mit Behinderungen sind besonders gefährdet. Und schließlich: Die Altersarmut steht bei Pflegebedürftigkeit in einer engen Wechselwirkung zwischen Alterseinkommen und den Leistungshöhen in der Pflegeversicherung. Eine aktuelle Studie der Bertelsmannstiftung weist darauf hin, dass über 40 Prozent der pflegebedürftigen Menschen – überwiegend in der stationären Pflege – inzwischen Sozialhilfe beantragen müssen, um die Pflegekosten zu bestreiten. Die zukünftige Entwicklung der Altersarmut hängt somit auch von der Entwicklung der Finanzierung in der Pflegeversicherung ab.

Erlauben Sie mir hier eine Bemerkung zur Bezahlung unsere Pflegekräfte. Ich weiß, das kirchliche Arbeitsrecht genießt  – zu Unrecht – keinen guten Ruf. Meine Damen und Herren, es ist schlicht falsch, wenn Sie glauben, dass die Diakonie ihre Mitarbeiterinnen in der Pflege schlecht bezahlt. Diakonie und Caritas sind nicht das Problem auf dem hart umkämpften Markt der Pflege. Das hat mir Frank Bsirske persönlich bestätigt. Und das belegen auch unabhängige Untersuchungen. Von „Wohlfahrt intern“ etwa. Es ist unumstritten, dass wir in der Pflege – und zwar landesweit – überdurchschnittlich hohe Gehälter zahlen. Wir brauchen uns nicht zu verstecken.

Gemeinsam für sozialen Zusammenhalt

Lassen Sie mich mit einigen grundsätzlichen Überlegungen zum Schluss kommen: Kinder und Jugendliche, Alleinerziehende, Menschen mit Demenz, Menschen mit Behinderung, Menschen ohne Arbeit, Geflüchtete, Alte, Kranke, Sterbende – sie alle gehören zu unserer offenen Gesellschaft der Vielfältigen, sie aben etwas beizutragen zum Zusammenhalt. Was heißt: S i e alle? W i r alle –so wie wir sind. Darum lassen Sie uns heute in zukunftsfähige Gemeinwesen investieren, die sich durch Offenheit und Vielfalt, durch Zusammenhalt wie Respekt genauso wie durch Gerechtigkeit und Teilhabe auszeichnen. Lassen Sie uns daran gemeinsam arbeiten.

Der soziale Zusammenhalt wird nicht nur durch individuelle soziale Ungleichheit gefährdet, sondern auch durch gravierende regionale Disparitäten. Finanziell völlig unterschiedlich ausgestattete Kommunen sind zum großen Teil für den Ausbau und die Sicherung der sozialen Infrastruktur zuständig. Eine vergleichbare kommunale Finanzbasis – vergleichbare Lebensbedingungen sind daher eine sozialpolitische Herausforderung erster Ordnung.

In unserem Sozialstaat wird die soziale und gesundheitliche Versorgung in großem Umfang von den Diensten und Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege geleistet. Auch diese vielfältigen Dienste und Einrichtungen brauchen eine auskömmliche Finanzierung. Ohne die freie Wohlfahrtspflege und ihr ausgebautes System professioneller, gemeinnütziger sozialer Infrastruktur, wäre die Aufnahme der Geflüchteten ein noch größeres Problem. Wer hätte sonst die Fähigkeit zivilgesellschaftliches Engagement zu mobilisieren und zu qualifizieren?

Konfessionell gebundene Wohlfahrtsverbände wie die Diakonie sind religiös sprachfähig und können religiös geprägten Menschen ein soziales Angebot machen und zu ihrer Integration in unsere Gesellschaft beitragen. Diakonische Einrichtungen und evangelische Kirchengemeinden tragen an unzähligen Orten in diesem Land mit ihren Kompetenzen und Eigenheiten in Netzwerken mit  anderen Organisationen aus Kultur und Religion, aus Wissenschaft, Sport und Politik zu lebenswerten, offenen und inklusiven Nachbarschaften und Sozialräumen bei.

Meine Damen und Herren: Respekt, Rücksichtnahme und Ressourcengerechtigkeit sind die Basis einer Gesellschaft der Vielfalt und des sozialen Zusammenhalts: Daran arbeiten wir gemeinsam. Auch Bündnis 90/Die Grünen und die Diakonie – als Verschiedene, in Respekt. Und in Verbundenheit.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

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